Norbert Schmidt
Vorsitzender

Willkommen auf der Internetpräsenz der CDU Poll

Sehr geehrte Damen und Herren,

als Vorsitzender der CDU Poll heiße ich Sie recht herzlich auf der Homepage der CDU
 Poll willkommen. Schauen Sie sich um, stöbern Sie in unserem Newsbereich und informieren Sie sich über unseren Ortsverband.

Sie finden auch, dass Poll zur Sonnenseite von Köln gehört, aber gelegentlich noch einzelne Wolken am Himmel entlang ziehen? Dann denken Sie genauso wie meine Kollegen im Vorstand der CDU Poll und ich. Zögen Sie also nicht, mit uns in Kontakt zu treten, um uns Ihre Gedanken, Ihre Sorgen und Wünsche mitzuteilen. Denn nur gemeinsam kann es uns gelingen, das Schöne an Poll noch schöner zu machen und das weniger Schöne zu verbessern.

Herzlichst
Ihr
Norbert Schmidt
 



 Die CDU in der Bezirksvertretung Porz fordert in einem Antrag zur nächsten Sitzung, den Parkplatz Poller Damm unverzüglich in einen nutzbaren Zustand zu bringen. Zumindest als Übergang sollen die vorhandenen Schadstellen dafür mit Kies gefüllt werden.



 
06.10.2015
„Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ (Art 1 Grundgesetz)
„Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.“ (Art. 16a Grundgesetz)

Wir als CDU Porz stehen dazu, dass auch der Stadtbezirk Porz seinen Anteil an der Unterbringung der Kriegsflüchtlinge, die Asyl beantragen, leistet. Wir orientieren unser Handeln am Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und an der christlichen und humanitären Verpflichtung, Menschen in Not Hilfe zu leisten. 

Um diese Hilfe auch wirksam leisten zu können, sozialverträglich zu gestalten und menschenwürdig mit den Flüchtlingen umzugehen, erheben wir gegenüber dem Land NRW und dem Bund folgende Forderungen: 

1. Die Bundesregierung muss sich in Europa weiterhin für eine gerechte Verteilung der Flüchtlinge einsetzen.

2. Der Bund ist dringend aufgefordert, die Asylverfahren zu beschleunigen.

3. Abgelehnte Asylbewerber müssen umgehend in ihre Heimat zurückkehren.

4. Das Land muss nicht nur für eine gerechte Verteilung der Flüchtlinge in NRW sorgen, sondern auch für eine Anrechnung der illegal Eingereisten auf die aufzunehmende Flüchtlingsquote.

5. Das Land ist dringend aufgefordert, den Kommunen die tatsächlich anfallenden Kosten für die Flüchtlingsunterbringung vollumfänglich zu erstatten.

6. Das Land ist ebenso dringend aufgefordert, zeitnah die notwendigen Schritte für eine tatsächliche Integration der Flüchtlinge zu leisten, insbesondere auch durch die Bereitstellung von ausreichendem qualifizierten Personal im schulischen Bereich.  

Die CDU Porz fordert die gerechte Verteilung der Flüchtlingsunterbringung zwischen den Stadtbezirken in Köln. Dies hat auch die Bezirksvertretung bereits mit den Stimmen aller demokratischen Fraktionen beschlossen: „Darüber hinaus ist die gleichmäßige Verteilung der Flüchtlinge innerhalb der Stadt Köln und ihrer einzelnen Stadtbezirke zu beachten. Die Überforderung einzelner Stadtteile ist unbedingt zu vermeiden.“ 

Es ist unbestritten, dass Kriegsflüchtlingen und Asylsuchenden geholfen werden muss. Die Unterbringung in Sporthallen, ehemaligen Baumärkten und anderen Massenunterkünften ist aber auf Dauer weder Flüchtlingen noch Schülern und Sportvereinen zumutbar. Eine Alternative könnte z.B. die Nutzung leer stehender Bürogebäude sein. Gerade mit Blick auf den bevorstehenden Winter ist die Unterbringung dort besser als in einer Sporthalle. 

Die Bewältigung der Flüchtlingsproblematik ist eine Herausforderung und Aufgabe für die gesamte Stadt, der sich alle konstruktiv stellen müssen. Wir als CDU Porz sind bereit, unseren Beitrag zu leisten. 

Und das bedeutet für uns: 

1. Die Stadt Köln ist aufgefordert, auch leer stehende Bürogebäude für eine Flüchtlingsunterbringung ernsthaft zu prüfen. 

2. Die Stadt Köln muss die Ratsbeschlüsse umsetzen und kurzfristig eine gleichmäßige Verteilung der Flüchtlinge über das gesamte Stadtgebiet mit seinen 9 Stadtbezirken gewährleisten. 

3. Die Stadt Köln muss die Unterbringung der Kriegsflüchtlinge und Asylsuchenden so gestalten, dass dadurch sowohl eine dauerhafte Integration als auch die Vermeidung sozialer Spannungen ermöglicht wird. Bereits bestehende soziale Brennpunkte sind kein geeigneter Ort, um Kriegsflüchtlinge dort unterzubringen. 

4. Die Stadt Köln muss die große Bereitschaft zum ehrenamtlichen Engagement deutlich mehr unterstützen und insbesondere eine zentrale Anlauf- und Koordinierungsstelle einrichten.


22.09.2015
Porz wird auch noch zur „Drehscheibe“ für Flüchtlinge am Flughafen.
Sporthallen zur Flüchtlingsunterbringung sind keine Lösung
„Porz ist bereit, seinen Anteil an der Unterbringung der Kriegsflüchtlinge zu leisten, aber eine Überbelastung von Porz darf es nicht geben“, so Walter Reinarz, Vorsitzender der CDU Porz. Die aktuell angekündigte Einrichtung einer „Drehscheibe“ für Flüchtlinge am Köln/Bonner Flughafen in Porz, die Überlegungen zu einer Landesunterkunft für ca 1000 Flüchtlinge in Lind und die bereits zahlreich eingerichteten Flüchtlingsunterkünfte vom Baumarkt über Wohncontainer, Hotels usw. zeigten, dass Porz im Vergleich zu anderen Stadtbezirken in Köln überproportional betroffen wäre.
 
Dabei hatte die Bezirksvertretung bereits in ihrer Sondersitzung im August mit der Mehrheit aller demokratischen Fraktionen folgenden Beschluss gefasst: „Darüber hinaus ist die gleichmäßige Verteilung der Flüchtlinge innerhalb der Stadt Köln und ihrer einzelnen Stadtbezirke zu beachten. Die Überforderung einzelner Stadtteile ist unbedingt zu vermeiden.“
 
Die Stadtverwaltung hat außerdem angekündigt, die Sporthalle des Stadtgymnasiums zur Flüchtlingsunterbringung zu beanspruchen. Formal zwar nur vorübergehend, doch die Erfahrungen an anderen Standorten zeigen, dass dies ein dehnbarer Begriff ist. Werner Marx, CDU-Fraktionsvorsitzender in der Bezirksvertretung Porz: „Es ist unbestritten, dass den Kriegsflüchtlingen geholfen werden muss. Die Unterbringung in Sporthallen ist aber für die Flüchtlinge unwürdig und auch den Schülerinnen und Schülern sowie den Sportvereinen auf Dauer nicht zumutbar.“
 
Die Stadtverwaltung habe seit langem versäumt, ernsthaft Alternativen in Betracht zu ziehen. „Warum können nicht auch leerstehende Bürogebäude zur Unterbringung von Flüchtlingen genutzt werden?“, fragt Stefan Götz, stellvertretender Vorsitzender der CDU Porz. Die Fragen des 2. Fluchtweges für den Brandschutz seien lösbar, und gerade mit Blick auf den bevorstehenden Winter die Unterbringung dort sicherlich besser als in einer Sporthalle. „Wir dürfen es nicht zulassen, dass die Stadtverwaltung Flüchtlinge gegen Schüler und Sportvereine ausspielt“, so Götz weiter.
 
Walter Reinarz: „Die Bewältigung der Flüchtlingsproblematik ist eine Herausforderung und Aufgabe für die gesamte Stadt, der sich alle konstruktiv stellen müssen. Wir als Porzer sind sicherlich bereit, unseren Beitrag zu leisten. Es kann aber nicht sein, dass die Stadt Köln nunmehr uns Porzer deutlich mehr in Anspruch nimmt als andere Stadtbezirke in Köln.“
 

22.09.2015
Reinarz: Grüne müssen Farbe bekennen.
Mit der Entscheidung der Grünen für das Staatenhaus als Interimsspielstätte der Oper haben die Grünen sich gegen die gemeinsame OB-Kandidatin von CDU, Grünen und FDP, Henriette Reker gestellt. Walter Reinarz, Vorsitzender der CDU Porz: „Die Grünen sind jetzt aufgefordert zu erklären, wie sie zu dem bisherigen Unterstützerbündnis für Frau Reker stehen.“ Offensichtlich liege die Priorität der Grünen zur Fortsetzung der Rot-Grünen Koalition im Rathaus höher als die Unterstützung der gemeinsamen OB-Kandidatin. „Das ist kein Beispiel für eine zuverlässige Politik und lässt für die Zukunft nichts Gutes hoffen“, so Walter Reinarz weiter. Falls die Grünen diesen Kurs weiter fahren würden, müsse die CDU auch ernsthaft über die Möglichkeit einer großen Koalition nachdenken. Denn verlässliche Politik in einer Großstadt könne auch nur mit zuverlässigen Mehrheiten gestaltet werden.

17.09.2015
Bau der Park- & Ride-Anlage am Wahner Bahnhof beginnt Anfang 2016
Fertigstellung bis Dezember 2016

Die Never-Ending-Story um das Parkhaus am Bahnhof Wahn neigt sich endlich dem Ende zu. „Nachdem der Verkehrsausschuss den Bau des Parkhauses im Herbst 2013 einstimmig beschlossen hatte, hat uns die Verwaltung auf Nachfrage nun aktuell mitgeteilt, dass der Baubeginn für Anfang 2016 geplant ist. Die Fertigstellung soll laut Aussage der Kölner Verkehrs-Betriebe, die mit der Planung, dem Bau, dem Betrieb und der Unterhaltung beauftragt wurde, bis zum Fahrplanwechsel im Dezember 2016 erfolgen“, berichten das zuständige Wahner Ratsmitglied Dr. Helge Schlieben sowie der Porzer Bundestagsabgeordnete Karsten Möring (beide CDU).

Der Grundsatzbeschluss für die Errichtung der 5.325 qm großen Park- und Ride-Anlage am Bahnhof Wahn mit mindestens 300 Pkw-Parkplätzen und Stellplätze für Fahrräder wurde schon im Jahr 2007 vom Rat der Stadt Köln getroffen. Die notwendigen städtischen Mittel wurden im Haushaltsplan 2008/09 eingestellt. Die Gesamtkosten für den Grunderwerb und Bau betragen rund 3,1 Mio. Euro, wobei die Maßnahme durch Fördermittel des Zuschussgebers Nahverkehr Rheinland (NVR) in Höhe von 75% unterstützt wird, d.h. 2,34 Mio. Euro sind als Zuwendung für die Stadt eingeplant. Bereits 2008 hat die Zweckverbandsversammlung des NVR unter Vorsitz des jetzigen Porzer Bundestagsabgeordnete Möring den Bau des Parkhauses in ihr Investitionsprogramm aufgenommen.

„Wir freuen uns, dass nach fast 10 Jahren endlich mit der Realisierung des Parkhauses gerechnet werden kann. Wir hoffen, dass die lange Dauer hier nur den Schluss zulässt, dass Genauigkeit vor Schnelligkeit gegangen ist und uns nicht wie bei anderen Kölner Projekten weitere Überraschungen erwarten“, so Möring und Schlieben abschließend.


16.09.2015
Breitbandinternet in Libur
 Köln/Berlin – Nach langwierigen Bemühungen steht endlich fest:
„Porz-Libur wird voraussichtlich in zwölf Monaten schnelles
Breitbandinternet erhalten. Damit wird die aktuelle
Geschwindigkeit von bis zu 6 Mbit/s auf bis zu 100 Mbit/s erhöht.
Das hat uns die Firma NetCologne schriftlich auf Nachfrage
zugesichert,“ teilen der Porzer Bundestagsabgeordnete Karsten
Möring und Ratsherr Dr. Nils Helge Schlieben (beide CDU) mit.
Zuvor hatten Möring und Schlieben auf vielfachen Wunsch der
Bevölkerung intensiv für diesen Ausbau geworben. Allerdings
waren in den vergangenen Monaten die Rückmeldungen von
Netzanbietern, dem zuständigen Bundesministerium und
Regulierungsbehörden wenig Erfolg versprechend. „Umso
erfreulicher ist es jetzt, dass unser fortwährender Einsatz in dieser
Angelegenheit endlich zum Erfolg geführt hat,“ freut sich
Ratsmitglied Dr. Schlieben.

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